Die ÖVP Hollabrunn spricht sich genauso wie alle anderen Fraktionen im Gemeinderat für eine geordnete Siedlungsentwicklung in der Gemeinde aus, gleichzeitig wird aber die Bedeutung von Bausperren und deren Folgen unterstrichen. Das Erlassen solcher Bausperren sollte daher gründlich vorbereitet sein und im gemeinsamen Dialog entstehen. In der Gemeinderatssitzung im März wurde ein Dringlichkeitsantrag zum Erlass von Bausperren in großen Teilen des gesamten Gemeindegebiets eingebracht. Die Forderungen dieses Antrags wurden zur gemeinsamen Ausarbeitung einem Arbeitskreis zugewiesen, welcher seine Arbeit kurz danach aufnahm. Eine weitere Sitzung des Arbeitskreises, um Anträge im zuständigen Ausschuss und schließlich im Gemeinderat einbringen zu können, hätte nach Einbringung der Ideen aller Fraktionen stattfinden sollen. Dem kam der Antrag der Opposition zur Einberufung einer Gemeinderatssitzung zuvor. Leider lagen der ÖVP Hollabrunn vor der Sitzung keinerlei Unterlagen oder ausformulierte Anträge vor, wodurch wir als Fraktion keine informierte Entscheidung treffen konnten. Ein Großteil der in dieser Sitzung eingebrachten Anträge wurde daher wieder in den Arbeitskreis verwiesen. Dort sollen gemeinsam und informiert vor allem folgende Fragen geklärt werden:
- Welche Gebiete in welcher Reihenfolge bezüglich notwendiger Maßnahmen zur ordentlicher Siedlungsentwicklung notwendig sind?
- Welche Maßnahmen können kurzfristig umgesetzt werden und welche Maßnahmen führen dauerhaft zum gewünschten Ziel?
- Wer soll bzw. muss bei der Festlegung dieser Maßnahmen eingebunden werden?
Das Gemeindeentwicklungskonzept, wo die maßgeblichen Ziele der Siedlungsentwicklung festgelegt werden, liegt in Kürze fertig ausgearbeitet vor und soll in der Gemeinderatssitzung im September 2023 beschlossen werden. Alle Mitglieder des Gemeinderates konnten sich in die Entstehung des Konzepts aktiv einbringen. Wie bei dieser Entscheidung geht es der ÖVP Hollabrunn auch bei den Thematiken Bausperre und Ortsbild um eine gemeinsam akkordierte und auf rechtlichen Grundlagen basierende Entscheidung. Das dringliche Einbringen von Anträgen mit weitreichenden Effekten oder das Verlangen einer Gemeinderatssitzung ohne, die genauen Intentionen davor im Dialog besprochen zu haben, machen es der Mehrheit im Gemeinderat schwer eine fundierte Entscheidung, die der Allgemeinheit dient zu treffen. Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass sich unser Hollabrunn - wie im Gemeindeentwicklungskonzept als Leitvision definiert - zur lebenswertesten Gemeinde in Niederösterreich entwickelt und alle Bürger:innen hier ein charmantes Zuhause finden.
